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Pagestreet funktioniert besonders kundenfreundlich:

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2 Bei Gefallen buchen Sie sehr günstig bei uns.
3 Wir bieten eine Support-Flatrate.

 

IMPRESSUM

legal.solutions GmbH
Pagestreet ist eine Marke der legal.solutions GmbH

Geschäftsführer: Marius Ehrlinger (Volljurist)

Registergericht:
Amtsgericht Berlin Charlottenburg;
Registernummer: HRB 146784

Sitz der Gesellschaft:
Oranienburgerstraße 17 | 10178 Berlin

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: Ust.ID: DE287244094

Inhaltlich verantwortlich nach § 55 Abs. 2 RStV: Marius Ehrlinger, Oranienburgerstraße 17, 10178 Berlin

AGB

Vorwort

Angelehnt an unsere Unternehmenskultur sind unsere AGB klar, einfach und ohne unnötige Fülle. Wir möchten damit auch an dieser Stelle maximal kundenfreundlich sein.
Sollten Sie dennoch Fragen zu den AGB haben, so rufen Sie uns einfach an – gerne natürlich auch bei Fragen zu anderen Themenbereichen: 030 / 467 240 6-18

§ 1 Anwendungsbereich / Vertragsschluss

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der legal.solutions GmbH (Auftragnehmer) und ihren Vertragspartnern (Auftraggeber) im Hinblick auf die Erstellung von Websites.

§ 2 Gegenstand des Vertrages / Erstellung / Support

Nach Präsentation und Buchung der Webseite wird mit dem Kunden die Finalisierung der Homepage angeboten und durchgeführt. Die Finalisierung der Website kann auch noch nach dem Laufzeitbeginn jederzeit in Anspruch genommen werden. Der Zeitpunkt hierfür obliegt dem Auftraggeber. Spätestens vierzehn Tage nach Vertragsschluss beginnt die jeweilige Laufzeit der Website. Die Webseite und gegebenenfalls die URL der Webseite werden dem Auftraggeber vom Auftragnehmer über die gesamte Vertragsdauer zur Miete zur Verfügung gestellt. Dem Kunden stehen also nach Live-Schaltung seiner Website jedes Jahr zehn Stunden Support frei. Welche Dienste zum kostenlosen Support gehören, können Sie jederzeit online einsehen.

§ 3 Nutzung der Homepage / Haftung für Inhalte

Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.), gleich welcher Art, in Bezug auf die Haftung frei. Die Wahrung des Copyrights und des Urheberrechts der durch den Auftraggeber gelieferten Bilder und Texte sind von diesem selbst zu prüfen. Der Auftraggeber haftet für alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten in Bezug auf Lizenzverletzungen, Urheber- und Leistungsschutzrechten Dritter.

§ 4 Haftungsbestimmungen

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker). Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die legal.solutions GmbH ausgeschlossen. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
Pagestreet – eine Marke der legal.solutions GmbH
Rosenthaler Straße 34/35 | 10178 Berlin | Geschäftsführer: Marius Ehrlinger
Registergericht: Berlin-Charlottenburg HRB 146784 B | USt-ID: DE 287244094

§ 5 Leistungsstörungen

Der Auftragnehmer bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Vorübergehende Beschränkungen der Zugriffsmöglichkeit auf die Webseite des Auftraggebers sind solche die einen Zeitraum von 48 Stunden pro Quartal nicht überschreiten.

§ 6 Zahlungsbedingungen / Vertragsdauer / Kündigung

Der Preis für die Anmietung der Webseite ist für die jeweils gewählte Vertragsdauer im Voraus zu zahlen. Der Auftraggeber kann bei Buchung wählen, ob er für 12, 24 oder 36 Monate im Voraus begleicht. Die aktuellen Preise können Sie online einsehen. Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Die Vertragsdauer verlängert sich jeweils um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, sofern der Aufraggeber nicht zwei Monate vor Vertragsende den Vertrag schriftlich kündigt. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Folgetag nach Live-Schaltung der Webseite, spätestens aber 14 Tage nach Buchungseingang. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet das Recht des Auftraggebers, die Dienste des Auftragnehmers in Anspruch zu nehmen. Etwaige Preisänderungen hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber rechtzeitig, spätestens jedoch 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer schriftlich mitzuteilen.

§ 7 Gerichtsstand

Das anwendbare Recht ist deutsches Recht. Als Gerichtsstand gilt Berlin als vereinbart.

§ 8 Änderungen der AGB

Die Änderungen der AGB durch den Auftragnehmer ist den Auftraggebern in schriftlicher oder elektronischer Form mitzuteilen. Sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen zu den AGB schriftlich widerspricht, werden die Änderungen stillschweigend akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs gegen die Änderungen der AGB steht dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

§ 9 Nebenabreden, Änderungen

Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel als solche. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des § 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber der Firma legal.solutions GmbH sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen.

legal.solutions GmbH / Berlin, Mai 2015

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